Pressemitteilung

11. Mai 2010
Unser Weg im Land: ROT-grün Plus

Doppelsieg für Dortmund

Aus Sicht der Dortmunder Jusos sind die Ergebnisse von Landtags- und Kommunalwahlen in Dortmund ein großer Erfolg für die Sozialdemokratie.
Bei den Landtagswahlen am Sonntag konnten alle Dortmunder Landtagskandidaten in ihren Wahlkreisen ihre Mehrheit behaupten und sich der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Ullrich Sierau mit deutlichem Vorsprung gegen den CDU-Gegenkandidaten durchsetzen.
Die Dortmunder SPD dürfe sich auf diesem Erfolg jedoch nicht ausruhen, sondern in Verwaltung und Partei den Weg der Reform und Erneuerung nun konsequent weitergehen.

Das Ergebnis der Landtagswahl spricht aus Sicht der Jungsozialisten eine klare Sprache. Die schwarz-gelbe Koalition wurde abgewählt.

Der Dortmunder Juso-Vorsitzender Alexander Wuttke erklärt dazu: „Die Regentschaft von Ministerpräsident Rüttgers war eine kurze Episode, seine Zeit ist vorüber. Auch Rüttgers gegen einen anderen Christdemokraten zu ersetzen reichte für uns nicht aus. Eine große Koalition mit den Wahlverlierern der NRW-CDU ist für uns nicht vorstellbar. Wir haben gegenüber unseren Wählern die Verantwortung zur Bildung einer Regierung unter der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. “

Die Dortmunder Jusos wollen dabei folgende Inhalte zum Prüfstein für jede Regierungsbeteiligung machen:

- kostenfreie Bildung von der KITA bis zur Hochschule
- längeres gemeinsames Lernen in NRW.
- eine nachhaltige Energieversorgung, den Ausbau Erneuerbarer Energien und den Ausstieg aus der Atomkraft
- eine solidarischen Krankenversicherung und keine Kopfpauschale im Gesundheitssystem

Wenige tausende Stimmen fehlen zu einer rot-grünen Regierungsmehrheit.
Doch nach wie vor bleiben die großen Schnittmengen zwischen SPD und Grünen. Alexander Wuttke dazu: „Gemeinsam mit den Grünen wollen wir eine neue Regierung für NRW bilden. Für eine stabile Mehrheit im Landtag sind wir auf einen dritten Partner angewiesen. Wir wollen daher ROT-grün Plus. Zusammen mit den Grünen sollten wir daher in Gesprächen mit FDP und Linkspartei Gemeinsamkeiten und Unterschiede sondieren.“

Dokumente:
PM nach Landtags- und OB-Wahl
Beschluss nach Landtags- und OB-Wahl