Pressemitteilung

14. Oktober 2009
Pressemitteilung der Jusos Dortmund

Rot Grün machbar und sinnvoll!

Ernst Prüsse spricht nicht für die gesamte SPD
Rot-Grün weiterhin möglich und sinnvoll

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Dortmund, Ernst Prüsse, hat sich in einem Interview mit der Westfälischen Rundschau zum momentanen Stand der Verhandlungen zwischen SPD und Grünen geäußert. Er sagte, er halte eine rot-grüne Zusammenarbeit für unwahrscheinlich und strebe wechselnde Mehrheiten im Stadtrat an.

Aus Sicht der Jusos Dortmund ist eine rot-grüne Zusammenarbeit weiterhin machbar und sinnvoll. In der Partei herrsche Einigkeit darüber, dass die SPD nur mit einem Partner zusammenarbeiten kann, der erstens den gewählten Oberbürgermeister Ullrich Sierau nicht in Frage stellt und sich zweitens nicht vor mitunter unbequemen Sparmaßnahmen drückt.

Ein Abgesang auf Rot-Grün sei aber nach Meinung der Jusos Dortmund nicht angebracht.
Der Vorsitzende der Dortmunder Jusos Alexander Wuttke erklärt dazu: „Eine Zusammenarbeit mit dem Argument auszuschließen, die Grünen hätten sich in der Frage von Wiederwahlen noch nicht klar festgelegt, und gleichzeitig ein Gespräch mit dem Initiator dieser Wahlanfechtung, der CDU, anzukündigen, erscheint mir nicht logisch.“

Aus Sicht der Dortmunder Jusos stehen einer Zusammenarbeit keine unüberwindbaren Hürden im Weg.
Die inhaltlichen Differenzen zwischen beiden Parteien sind lange bekannt. Bisher hat es keine offiziellen inhaltlichen Gespräche mit dem Ziel gegeben, hier zu gemeinsamen Lösungen zu kommen. Insbesondere braucht Dortmund eine stabile und handlungsfähige Koalition um die Herausforderungen der nächsten fünf Jahre im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger anzupacken.
Die Jusos Dortmund betonen, dass eine so grundsätzliche Entscheidung nicht von einer einzelnen Person, sondern nur von einem Parteitag getroffen werden kann. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dortmund wollen weiterhin rot-grün!

Links:
WR - Ernst Prüsse über rot-grün
Dokumente:
PM Jusos Dortmund Rot-Grün