Meldung

17. März 2012
Volle Power für NRW

Jetzt geht´s los: Wahlkämpfen für unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft!

Retour-Röttgen
Wir haben die Kraft!
Unverhofft kommt oft! Linke und FDP haben sich bei ihrer Taktierei zum Landeshaushalt verzockt und sind in Neuwahlen gestolpert. Das nehmen wir gerne an. Wir wollen kämpfen für unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft! Hannelore ist beliebt im Land und passt mit "klarer Kante" zu NRW. CDU-Mann Röttgen versteht Politik um die Zukunft unseres Landes als Instrument zur persönlichen Karriereplanung. Sein halbherziges Engagement zeigt: Dem geht´s nicht um NRW, eigentlich will er doch gerne in Berlin bleiben. Kann er gerne.

Wir blicken auf zwei außerordentlich gute Jahre in der nordrhein-westfälischen Landespolitik zurück. Es wurde deutlich mehr erreicht als viele Beobachter bei einer solch schwierigen politischen Gemengelage jemals für möglich gehalten haben:

- Studiengebühren sind abgeschafft!
- Den Kommunen wurde endlich wieder Luft zum Atmen gegeben!
- Arbeitnehmer haben in NRW wieder die Rechte, die ihnen zustehen!
- NRW geht konsequent gegen rechtsradikale Umtriebe vor!
- Wir lassen „mehr Demokratie“ Wirklichkeit werden und haben Bürgerentscheide vor Ort erleichtert!

Bei all diesen Vorhaben konnte durch die „Koalition der Einladung“ eine neue politische Kultur entstehen. Der ritualisierte Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition war eingestellt, die besten Ideen aus Regierung und Opposition trafen zusammen. Mit der CDU wurde der Schulfrieden gestiftet, mit der Linken das KiBiz verbessert, mit der FDP die Kommunalpartnerschaft hingekriegt.
Es war also eine aufregende, produktive Zeit in der Landespolitik. Nun stehen die Zeichen auf Wahlkampf: Am 13. Mai entscheidet NRW, ob Hannelore Kraft unsere Ministerpräsidentin bleibt.

Wir Jusos werden dafür kämpfen.
Termine:
19.03.2012, Offene Vorstandssitzung: Auf in den Wahlkampf!