Meldungen

Mai 2010

Pressemitteilung

25. Mai 2010
Jusos Dortmund bekräftigen Positionierung zur Koalitionsfrage (incl Mitschnitt Radio 91.2 Nachrichten)

„Große Koalition nach wie vor nicht vorstellbar“

Bereits kurz nach den Landtagswahlen hatten die Dortmunder Jusos eindeutig zur offenen Koalitionsfrage Position bezogen. Seitdem haben sowohl die Gesprächsangebote an die Partei ‚Die Linke‘ als auch an die FDP nicht zu Erfolgen geführt.
Das Auftreten beider Parteien ist dabei aus Sicht der Dortmunder Jusos kritikwürdig. Die Linke habe sich als ein Verein geschichtsvergessener Dilettanten präsentiert. Die Zeit sei offenbar noch nicht reif für eine Koalition mit der Linken. Auch die FDP sei ihrer staatspolitischen Verantwortung nicht gerecht geworden.

Voraussichtlich am kommenden Donnerstag wird nun ein Sondierungsgespräch zwischen SPD und CDU stattfinden. Die massive Skepsis gegenüber einer Großen Koalition ist bei den Dortmunder Jusos dabei nicht gewichen. (...)
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Pressemitteilung

21. Mai 2010
Jusos NRW skeptisch gegenüber Großer Koalition - Unverhandelbare Juso-Kernforderungen

Erklärung der Jusos NRW zum Scheitern der Sondierungsgespräche

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei erklärt Christoph Dolle, Landesvorsitzender der NRW Jusos:

Das Ergebnis der Gespräche ist enttäuschend. Wir bedauern zutiefst, dass die Linkspartei in NRW nicht im Stande ist, das von ihren Wählerinnen und Wählern in sie gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. Es ist unverantwortlich, dass die Linkspartei - 20 Jahre nach dem Zusammenbruch der DDR - offensichtlich nicht willens ist, sich der eigenen Vergangenheit zu stellen. Trotz der vielen gemeinsamen inhaltlichen Schnittmengen, scheitern damit mögliche Koalitionsverhandlungen bereits an fundamentalen Differenzen im Demokratieverständnis. (...)
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Pressemitteilung

11. Mai 2010
Unser Weg im Land: ROT-grün Plus

Doppelsieg für Dortmund

Aus Sicht der Dortmunder Jusos sind die Ergebnisse von Landtags- und Kommunalwahlen in Dortmund ein großer Erfolg für die Sozialdemokratie.
Bei den Landtagswahlen am Sonntag konnten alle Dortmunder Landtagskandidaten in ihren Wahlkreisen ihre Mehrheit behaupten und sich der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Ullrich Sierau mit deutlichem Vorsprung gegen den CDU-Gegenkandidaten durchsetzen.
Die Dortmunder SPD dürfe sich auf diesem Erfolg jedoch nicht ausruhen, sondern in Verwaltung und Partei den Weg der Reform und Erneuerung nun konsequent weitergehen.

Das Ergebnis der Landtagswahl spricht aus Sicht der Jungsozialisten eine klare Sprache. Die schwarz-gelbe Koalition wurde abgewählt.
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