Meldungen

Januar 2010

Meldung

23. Januar 2010

Bauernopfer Sawicki – Erfolg der Pharmaindustrie?

Der Leiter der Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundhetswesen wird auf Betreiben der schwarz- gelben Bundesregierung geschasst. Ein schwerer Schlag für alle Patienten, die auf ein objektives Institut abhängig sind.
Ein Blogbeitrag von Florian Meyer
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Meldung

13. Januar 2010
Schnelle Klärung nötig

Neuwahlchaos und kein Ende

Die Verwirrung um mögliche Wiederholungswahlen in Dortmund wird immer konfuser. Mittlerweile scheint weder eine Wiederholungswahl von Rat, Bezirksvertretung noch des Oberbürgermeister in naher Zukunft stattfinden zu können.

Zwar will Ullrich Sierau nach wie vor von seinem Klagerecht nicht Gebrauch machen. Er will sich einem erneuten Wahlgang stellen und damit die Souveränität wieder in die Hände der Bürgerinnen und Bürger legen und ihnen die erneute Wahl geben, damit endlich Klarheit herrscht.
Offensichtlich liegen aber auch Klagen gegen die Wiederholung der OB-Wahlen beim Verwaltungsgericht vor, über dessen Gültigkeit erst einmal befunden werden muss bevor ein neuer Wahltermin angesetzt werden kann. Damit steht Dortmund eine wochen- oder monatelange juristische Hängepartie bevor.

Es gibt keinen Grund für Angst vor dem Wähler. Wir stehen hinter Ullrich Sierau und wollen gemeinsam mit ihn in den Wahlkampf ziehen. Wir haben gute Argumente und wollen für eine neue politische Kultur der Offenheit und Transparenz streiten.

Das ermüdende Hin-Und-Her, die lähmende Ungewissheit schaden unserer Stadt. Wir brauchen so schnell wie möglich Klarheit, um uns wieder mit voller Kraft der Politik für diese Stadt widmen zu können.

Meldung

11. Januar 2010

Schwarz-Gelb treibt Kommunen in den Finanzkollaps

Die deutschen Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie erwarten einen Fehlbetrag von zwölf Milliarden Euro – jährlich. Schon werden in den ersten Städten Grundschulen geschlossen, die Straßenbeleuchtung reduziert und das Wasser in öffentlichen Bädern weniger geheizt. Ursachen sind die Folgen der Wirtschaftskrise. Und die Steuerpolitik von Schwarz-Gelb. Das Bundesfinanzministerium empfiehlt den Kommunen: Gebühren erhöhen!

weitere Infos findet ihr hier

Meldung

06. Januar 2010
Uni Tübingen lobt Sigmar Gabriel für Rede auf dem Parteitag

Rede des Jahres 2009

Schon auf dem Bundesparteitag in Dresden hat Sigmar Gabriel die Zuhörer mit seiner Rede begeistert. Jetzt zeichnet das Seminar für Allgemeine Rhetorik der Universität Tübingen die Rede, mit der sich Gabriel erfolgreich um das Amt des Parteivorsitzenden bewarb, als "Rede des Jahres 2009" aus.



den Text der Rede findet ihr hier

intern

05. Januar 2010
Junge Menschen wollen ihren Stadtteil verändern

Neue Juso AG in Huckarde gegründet

Ende des vergangenen Jahres trafen sich im Karl-Exius-Haus junge Sozialdemokraten, um für den Stadtbezirk Huckarde eine JUSO-AG zu gründen. Unter ihnen waren nicht nur Mitglieder der SPD, sondern auch junge politisch Interessierte, was die Initiatoren besonders freute. Denn ihr Ziel ist es über diese neu ins Leben gerufene AG junge Leute aus dem Stadtbezirk für kommunale Politik zu interessieren.
Weiter soll in Zukunft noch mehr für junge Menschen getan werden und ihre Ideen und Wünsche sollen aktiv in die Bezirksvertretung und den Rat eingebracht werden.
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